Neuwahlen?

Vorgezogene Bundestagswahlen im Herbst? Respekt für diese Entscheidung an die Regierung, denn diese Entscheidung ist zwar nachvollziehbar, da die SPD durch das Blockieren von SPD-geführtem Bundestag und CDU-geführtem Bundesrat sowieso handlungsunfähig ist. Das bringt Niemandem was. Und es zeigt, dass die SPD im Gegensatz zur nur dummschwätzenden CDU nicht an der Macht sondern an Deutschland hängt!
Ich frage mich nur, was sich ändert, wenn die SPD wider aller Erwarten, Hoffnungen und Glauben im Herbst wieder gewinnen sollte; dann blockiert die CDU doch nicht, weil sie denkt ihr gehöre Deutschland, sondern aus Trotz 😉 Aber dazu wird es sicherlich nicht kommen, die CDU als Wahlsieger bei vorgezogenen Bundeswahlen steht doch eigentlich schon jetzt fest …

Kanzlerin Merkel? Danke, Nein.
Für den Winter werden dann bereits Meetings vorbereitet, auf denen sich die SPD neu definieren muss?! Muss sie wohl, um die jetzt kommende Schlappe bei den Bundestagswahlen wegstecken zu können …

Aber schauen wir ersteinmal … Zuerst muss der Kanzler die SPD von seinem Vorhaben der vorgezogenen Wahlen überzeugen, dann die Vertrauensfrage stellen und wenn er damit scheitert und kein neuer Kanzler vom Parlament gewählt wird, dann kann (kann!, muss aber nicht) der Herr Köhler den Bundestag binnen 21 Tagen auflösen und Neuwahlen anordnen.
… Abwarten also.

Auch die CDU hätte einem Wähler nicht Hartz IV ersparen können, hätte die Einsparungen und Neuverschuldungen nicht besser machen können – im Gegenteil wird sie insgeheim froh sein, das die SPD diese Drecksarbeit, die Aufräumarbeit nach 16 Jahren Kohl, gemacht hat.
Schade eigentlich nur, dass wir in der Demokratie Deutschland eigentlich nur zwischen zwei Parteien entscheiden können …

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15 Kommentare

  1. Tja, leider erkennt nicht jeder in Deutschland, was in der Politik los ist…und seit dem Machtwechsel hat die CDU schon eh und je immer jede Entscheidung ach Möglichkeit blockiert, wo sie nur konnte. An dem momentanen Zustand ist die momentane Bundesregierung sicherlich nicht alleine Schuld!

  2. > An dem momentanen Zustand ist die momentane Bundesregierung sicherlich nicht alleine Schuld!

    Sehe ich ebenso. Vieles ist nicht so durch den Bundesrat gekommen wie es eigentlich geplant und vielleicht besser gewesen wäre …
    An Hartz IV wäre auch die CDU nicht vorbei gekommen und in der Familienpolitik gestehe ich der CDU ehrlich gesagt noch weniger Kompetenz zu, als der SPD …

    Boot Deutschland, wo wir alle nur Passagier sind; manchmal komme ich mir vor als sitze ich auf der von BILD-Redakteueren gesteuerten Titanic, wo jeder bessere Politik machen kann als die Partei SPD in Berlin.
    … in drei Jahren wird es das gleiche Bild mit der CDU sein :o)

  3. @kat: die SPD hat aber in der opposition unter lafontaine genau das gleiche spiel gemacht. kohl war am ende dann auch nicht mehr regierungsfähig, weil im bundesrat alles blockiert war. normale politik, leider.
    das hauptproblem sehe ich gar nicht mal so bei SPD oder union, sondern vielmehr bei gewerkschaften, wirtschaftsverbänden und anderen lobbys, die erfolgreich alles verhindern und ewig lange weich reden.

  4. @Johannes was heißt hier die dürfen das nicht?
    Niemand verbietet doch jemand anderem den Mund, oder?
    Die Frage ist ja, ob die das wollen! Nicht jeder stellt sich in die blogosphäre und keift drauf los, das sind nur eine Hand voll, vollkomen unabhängig von politischer Ausrichtung, konfession oder was weiß ich.
    Die meisten blogger sind doch in den letzten 2 jahren so verkniffen geworden, dass der Spaß manchmal echt auf der Strecke bleibt. Es scheint, als hätten frühere Großmäuler sich schlicht und ergreifend angepasst, oder sie versuchen nun Stil zu beweisen. Ich seh das nicht ein, da hab ich keine Lust zu, wenn ich was sagen will, dann tue ich das.

    Und was das Rötliche betrifft, so kann ich sagen, dass meine Ausrichtung schon sehr zwischen rot und grün liegt, sicher ist nur, dass sie Galaxien von Schwarzgelb entfernt ist.

  5. Dave, daran habe ich nie gezweifelt. 😉

    Und entschuldige, dass ich dich als Beispiel nehmen musste, aber du hast das einzige meckernd-beleidigende Rot-Blog, das ich lese. 😀

  6. Mit Neuwahlen hat wohl niemand so richtig gerechnet, dennoch finde ich die Frage nach dem Cyberwahlkampf und dem Einsatz von Blogs viel spannender. Die Kanzlerfrage scheint bei der Union schon geklärt zu sein. Schließlich entscheiden sie es am 30. Mai und werden Merkel zur Kandidatin machen.

    Ich bin gespannt, welche Politik die Schwarz-Gelben nach einem Wechsel propagieren werden. Danach werden die Bundesländer sicherlich schnell wieder ihre Farbe ändern…

  7. > Danach werden die Bundesländer sicherlich schnell wieder ihre Farbe ändern…

    Davon gehe ich wie auch aus, im Moment kann die Politik selbst bei viel Good-Will nicht so schnell Änderungen herbeiführen wie sie der normale Wähler gern sähe, und dementsprechend wird er es schnell quittieren … Und wenn die CDU in Berlin das Sagen hat kann man eben nicht einfach nur so daher blubbern wie man das die letzten Jahre gemacht hat und den schwarzen Peter jemandem anderen zuschieben, obwohl man am schlechten Spiel nicht weniger Mitschuld hat …

    Ich bezweifle ehrlich gesagt ein wenig, dass es prominente Wahlblogs geben wird; aber warten wir es ab … Ein Howard Dean wird es ganz sicherlich nicht geben 😉

  8. >Mit Neuwahlen hat wohl niemand so richtig gerechnet, dennoch
    >finde ich die Frage nach dem Cyberwahlkampf und dem Einsatz
    >von Blogs viel spannender.

    Ausser der SPD wird hier wohl jede andere Partei gerade überfordert sein. Soweit ich informiert bin, war es zumindest bei der CDU erst fuer den Januar 2006 geplant, die Basis / Unterstützung für den Cyberwahlkampf zu schaffen. Die SPD hat es da ein wenig besser, weil sie zum einem bereits bei der NRW-Wahl die Unterstützung von Blogs geübt haben und zum anderen weil sie grundsaetzlich das bessere IT-Backend haben. Wenn man sich die heutigen Blog-Einträge zu anschaut, dann sind die Blog-Veteranen und Blog-Betreiber in der Regel doch alle rötlich eingefärbt…

  9. „Schade eigentlich nur, dass wir in der Demokratie Deutschland eigentlich nur zwischen zwei Parteien entscheiden können …“
    Sagt wer? Ich entscheide mich immer für eine andere Farbe als die zwei angesprochenen und verschaffe der Partei meiner Wahl damit wenigstens Mitspracherecht.

    Womit ich diesen Kommentar von Sven gleich revidieren möchte:
    „Wenn man sich die heutigen Blog-Einträge zu anschaut, dann sind die Blog-Veteranen und Blog-Betreiber in der Regel doch alle rötlich eingefärbt…“
    Ja, OK, ich habe nichts zu der Wahl an sich geschrieben, aber ich möchte doch stark bezweifeln, dass alle Blogs rötlich eingefärbt sind. Klar, die politische Linke hat starken Überhang in der Weblogwelt, aber es gibt auch Gegenbeispiele. Nur dürfen die nicht so öffentlich auftreten und mit Schimpfworten ihrem Frust Lauf machen (sh. bspw. http://blog.it-luemmel.de/archives/2005/05/22/erste-prognose-1800-uhr/), eben weil sie eine Minderheit sind.

  10. „Auch die CDU hätte einem Wähler nicht Hartz IV ersparen können“

    Nein „sie“ war dagegen, weil die Einschnitte nicht hart genug waren.

  11. „Nur ist genau das dem Wähler nicht klar, im Gegenteil, der sieht im Moment nur die böse SPD …“

    du sagst es… das böse erwachen wird bei all den „scheiß spd, die zocken den kleinen bürger ab“-wählern noch kommen.

  12. Manfred Müller

    Ich denke nicht, dass bei einer Neuwahl die CDU es so leicht haben wird.
    Eher denke ich, dass die WASG und die PDS als eine starke Macht aus der Wahl hervorgeht. Somit müsste die CDU mit der SPD eine große Koalisation eingehen. Wie bekannt, funktioniert das auch nicht und es wird wieder zu einer vorzeitigen Neuwahl kommen.
    Das kann Oskar und Gisy nur recht sein. Sie werden die lachenden dritten sein.
    Schlechter können die es auch nicht machen.

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